Rüstungsexportentscheidungen dauern lange
29.06.2018

Rüstungsexportentscheidungen dauern lange


Bundesregierung

„Im Schnitt nach 34 Arbeitstagen“, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage, werden Anträge auf Waffenexport entschieden. Das bedeutet, dass nach Antragsstellung durchschnittlich rund zwei Monate ins Land gehen, bis der Antragsteller eine Antwort erhält. Da Exportgenehmigungen an NATO-Länder schneller gehen, ergibt sich für Anträge, die andere Regionen betreffen, eine längere Bearbeitungszeit. In den letzten fünf Jahren wurden Exportanträge nach Saudi-Arabien im Schnitt in 120 Arbeitstagen (fast ein halbes Jahr), nach Thailand in 108, nach Pakistan in 83, in die Vereinigten Arabischen Emirate in 80 und nach Kuwait in 79 Arbeitstagen beschieden. Als Gründe für die langen Bearbeitungszeiten nannte das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die erforderliche Prüfung des politischen Umfeldes (Menschenrechtslage, Krisengebiet etc). Es führt weiter die oft nicht vollständigen Antragsunterlagen an.

Rolf Clement


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