Vorgeschlagener Verteidigungsetat der USA für 2018
24.05.2017

Vorgeschlagener Verteidigungsetat der USA für 2018


U.S. Präsident Donald J. Trump hat seinen Vorschlag zum Haushalt 2018 an den Kongress übermittelt. In den USA ist der Präsident seit dem Budget and Accounting Act im Jahr 1921 verpflichtet, den Etat jährlich dem Kongress zur Zustimmung vorzulegen. Besonders interessant ist in diesem Jahr, dass der Verteidigungsetat 52 Milliarden Dollar (etwa 46,5 Milliarden Euro) höher ausfällt, als in dem Budget and Control Act (BCA) aus dem Jahr 2011 festgelegt. Damit setzt der Präsident, sollte sein Haushalt angenommen werden, den BCA de Facto außer Kraft. Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis hatte eine Erhöhung des Verteidigungsetats über die im BCA vorgeschriebene Deckelung jüngst bereits im Kongress mit folgenden Worten gefordert: „Der BCA mit seinen Begrenzungen hat unserer Einsatzbereitschaft mehr Schaden zugefügt als alle militärischen Gegner.“

 

Insgesamt sind im aktuellen Haushaltsvorschlag 639,1 Milliarden Dollar (etwa 571,2 Milliarden Euro) für den Verteidigungsbereich vorgesehen. Das höhere Budget sei notwendig, um die Einsatzbereitschaft und die Kampfkraft wieder herzustellen sowie jene Löcher in Ausrüstung und Training zu füllen, die durch die vorhergehenden Etatkürzungen entstanden seien, so die Mitteilung des Verteidigungsministeriums. Der Haushaltsentwurf 2018 sei der zweite Schritt in einem Drei-Punkte-Programm zum Wiederaufbau der Streitkräfte. Der erste Schritt sei die Mittelzuweisung im Rahmen des Appropriations Act 2017 gewesen, dessen Finanzen unter anderem das erhöhte Engagement und Tempo des Kampfes gegen den Islamischen Staat im Irak und Syrien (ISIS) finanzierten.

 

Das erhöhte Budget soll unter anderem auch direkt den Soldaten zu Gute kommen. Es beinhaltet eine Gehaltserhöhung von 2,1 Prozent für militärische und 1,9 Prozent für zivile Mitarbeiter. Im Bereich Forschung, Entwicklung und Ausrüstung sind folgende Posten die größten Elemente im vorgeschlagenen Etat 2018:

 

- Wissenschaft und Technologie, 13,2 Milliarden Dollar

 

- F-35 Joint Strike Fighter (70 Flugzeuge), 10,3 Milliarden Dollar

 

- U-Boote der VIRGINIA Klasse (2 Schiffe), 5,5 Milliarden Dollar

 

- Flugzeugträger der GERALD R. FORD Klasse (1 Schiff), 4,6 Milliarden Dollar

 

- Zerstörer der ARLEIGH BURKE Klasse (2 Schiffe), 4 Milliarden Dollar

 

- KC-46 Tankflugzeuge (15 Flugzeuge), 3,1 Milliarden Dollar

 

- Strategischer Langstreckenbomber B-21 (ohne Angabe der Stückzahl), 2 Milliarden Dollar

 

- Joint Light Tactical Vehicle (2.647 Fahrzeuge), 1,1 Milliarden Dollar.

 


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